Freitag, 15.01.2016 Für die Werte der Demokratie zu kämpfen, sich zu organisieren und seine Meinung öffentlich kundzutun anstatt nur den wenigen Berufspolitikern das Feld der Gestaltung zu überlassen, ist in der heutigen Zeit wichtiger denn je. Bürgerkampagnen und Initiativen wie jüngst bei der Hamburger Olympiabewerbung haben gezeigt, dass der Bürgerwille in unserem Land durchaus etwas Großes bewegen kann. Doch nicht immer ist es leicht, eine Bürgerinitiative oder Kampagne auf die Beine zu stellen und Gleichgesinnte mit ins Boot zu holen, um gemeinsam etwas zu bewegen. Ein inzwischen anerkanntes Mittel, um die Unterstützung von anderen für ein Anliegen zu gewinnen, sind mittlerweile Internetportale wie openpetition.de.

openpetition.de ist ein gemeinnütziges Projekt, das auf Initiative des Gründers Jörg Mitzlaff 2010 an den Start ging. Unterstützt wird er von vier hauptamtlichen Mitstreitern. Das Team sitzt in Berlin. Im Juli 2012 wurde aus openpetition.de eine gemeinnützige GmbH. Die Nutzung der Services auf der Seite ist für alle kostenlos -  sowohl für diejenigen, die Kampagnen ins Leben rufen, als auch für die, die sich an den Petitionen beteiligen. Finanziert wird das Projekt von Spenden der Nutzern. Die Betreiber sind politisch unabhängig. Auf dem Portal selbst werden Online-Petitionen publiziert, die das gesamte demokratische Spektrum umfassen. Mittel aus Parteispenden kommen für die Betreiber des Portals nicht infrage.

Grundsätzlich kann jeder Online-Petitionen und Kampagnen auf dem Portal starten. Dafür müssen nur ein paar Grundregeln eingehalten werden. Petitionen, die gegen das Grundgesetz, gegen Völkerrecht oder gegen die europäischen Menschenrechtskonventionen verstoßen, werden unterbunden. Beleidigend, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden sofort beendet und deren Urheber auf der Seite gesperrt. Wichtig ist zudem auch, dass die Inhalte der Petitionen den Tatsachen entsprechen und durch seriöse Quellen überprüft werden können.

Petitionen müssen in der jeweiligen Landessprache verfasst werden, auf openpetition.de daher auf Deutsch. Eine Besonderheit ist zudem der Trollturm. Hier landen Petitionen, die keinen wichtigen Beitrag zur Bildung der Meinungsvielfalt leisten, aber oft durchaus zum Schmunzeln anregen können.



Die Kampagnen können eine bundespolitische Relevanz haben, sich aber auch nur auf ein regionales oder lokales Thema beziehen. So ist es genauso möglich gegen Beschlüsse des Bundestags zu protestieren als auch gegen die Schließung des örtlichen Jugendclubs oder des Kinderbauernhofs. Wer möchte, der kann sich gegen Fluglärm oder den Ausbau einer Straße wenden.

Openpetition.de stellt nicht nur das Forum zur Verfügung, seine Kampagnen zu veröffentlichen, sondern ist auch darum bemüht, dass sie den richtigen Adressaten erreichen. So werden beispielsweise Kontakte mit gewählten Vertretern hergestellt und manchmal werden auch bürgerinitiierte Projekte in die Parlamente getragen. Insgesamt haben sich bislang schon mehr als sechs Millionen Menschen auf openpetition.de beteiligt und so einen Beitrag zur politischen Meinungsbildung beigetragen.

Eine Petition kann auf der Seite ganz einfach und innerhalb weniger Minuten veröffentlicht werden. Dafür gibt es ein vorgefertigtes Formular, mit dem die wichtigsten Angaben gemacht werden können. Nach der Freigabe der Petition kann diese noch weiter modifiziert oder um neue Aspekte ergänzt werden. Um Unterstützer schneller zu finden, gibt es die Region-Funktion, die den Mitstreitern auf einen Blick anzeigt, wo das Thema der Bürgerinitiative oder der Kampagne angesiedelt ist. (ct)